Fusion der SPD-Unterbezirke in Bremen liegt erst einmal auf Eis
Seit Monaten streitet die SPD über eine Strukturreform. Die Unterbezirke Bremen und Bremen-Nord sollten zusammengelegt werden – jetzt soll die Bundespartei entscheiden.
Die beiden SPD-Unterbezirke Bremen-Stadt und Bremen-Nord werden vorerst nicht zusammengelegt. Die Landesschiedskommission der Partei stimmte gegen die Pläne des Landesvorstands, wie die SPD am Dienstag bestätigte. Die Pläne führen seit Monaten zu hitzigen Diskussion bei der Regierungspartei in Bremen. Zuerst hatte der "Weser-Kurier" darüber berichtet.
SPD in Bremen-Nord will eigenständig bleiben
Der Landesvorstand hatte die Strukturreform angestoßen, weil die SPD viele Mitglieder verloren hat und der Großteil der Parteimitglieder älter als 60 Jahre alt ist. Kernstück der Reform ist die Zusammenlegung der beiden Unterbezirke. Die Genossinnen und Genossen aus Bremen-Nord stemmen sich gegen die Pläne. Sie fürchten, sonst die spezifischen Themen aus Bremen-Nord in der Stadt nicht mehr durchsetzen zu können und die Nähe zu den Menschen in Bremen-Nord zu verlieren.
Auch auf dem letzten Parteitag Ende Januar sorgte die Reform für stundenlange Debatten und Zwischenrufe. Der Unterbezirk Bremen-Nord konnte nun einen Erfolg erzielen: Die Landesschiedskommission stoppte die Fusion, weil den beiden betroffenen Unterbezirken nicht genug Zeit eingeräumt worden sei.
Bundesschiedskommission muss jetzt entscheiden
Der SPD-Landesvorstand will das nicht akzeptieren und wendet sich an die Bundesschiedskommission. Sie werde in den nächsten Wochen über den Streit der Bremer SPD entscheiden, sagte SPD-Landesgeschäftsführer Roland Pahl.
Ursprünglich sollten die beiden Unterbezirke Anfang April zusammengelegt werden, das werde sich verzögern. Die SPD im Land Bremen gliedert sich in die drei Unterbezirke Bremen-Stadt, Bremen-Nord und Bremerhaven. Die Unterbezirke unterteilen sich wiederum in Ortsvereine.
Quelle: dpa.
Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 18. November 2023, 19:30 Uhr