Misere im Ressort: Wie sich Aulepp vor Fachpolitikern rechtfertigte

Im Haushalts- und Finanzausschuss musste Bremens Bildungssenatorin die von ihr verhängte Haushaltssperre verteidigen. Die Befragung dauerte mehr als drei Stunden.

Die Opposition hat Bremens Bildungssenatorin Sascha Aulepp (SPD) Haushalts-Trickserei vorgeworfen. Aulepp musste sich vor den Fachpolitikern der Bürgerschaft wegen des Finanzlochs in ihrem Ressort und der verhängten Haushaltssperre rechtfertigen.

Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Jens Eckhoff (CDU), fragte, ob die Zahlen im Haushaltsentwurf des Ressorts für Schulen und Kitas extra eingesetzt wurden, um die Eckwerte zu erfüllen. Sein Fraktionskollege Marco Lübke sagte: Er fühle sich als Abgeordneter getäuscht, weil dem Ressort schon bei der Etataufstellung klar gewesen sein müsse, dass das vorgesehene Geld nicht reicht. Thore Schäck (FDP) sprach von Vorsatz, weil manche Kosten bei Bildung und Kindern offenbar zu niedrig angesetzt wurden.

Fehler im Bildungshaushalt?

Die angegriffene Senatorin wies die Vorwürfe zurück, gestand aber handwerkliche Fehler in ihrem Haushalt ein. Diese wolle man nun korrigieren. Das Finanzloch bezifferte Aulepp im Ausschuss erneut mit 45 Millionen Euro – anfangs war von 150 Millionen die Rede. Das fehlende Geld soll bis zum Jahresende durch höhere Einnahmen reinkommen: So dürfte das Essen in Kitas und Schulen teurer werden.

Das Ressort will sich außerdem Zuschüsse zurückholen, wenn beispielsweise Kitas nicht eröffnet werden. Außerdem könnten Baukosten für Schulen ins nächste Jahr wandern.

Wie kam es zur Haushaltssperre?

Im Juli hatte Aulepp die Notbremse gezogen und einen Ausgabenstopp für die Bereiche Bildung und Kinder verfügt. Gerade mal einen Monat, nachdem die Bürgerschaft den Haushalt beschlossen hatte. Das Ressort hatte sich bei den Ausgaben für Schulen und Kitas verschätzt. Das geht aus dem Controllingbericht der Ressort-Haushälter hervor: Heizkosten bei Schulen, Mieten für Berufsschulstandorte, Ausgaben für Aushilfslehrkräfte waren zu niedrig angesetzt worden.