Ressort verschickt Unterlagen zu spät: Bildungsdeputation wird vertagt

Bremer Ausschusssitzung zu Schulabbrechern kurzfristig vertagt

Bild: Imago | Michael Gstettenbauer

Vorlagen und Berichte für die Sitzung der Bildungsdeputation habe die Behörde erst einen Tag vorher bereitgestellt, kritisiert die Opposition.

CDU und FDP kritisierten die Bildungsbehörde, dass die Oppositionsarbeit massiv erschwert werde. Die Vorsitzende der Deputation, Linken-Politikerin Miriam Strunge, stimmte der Opposition zu: Man brauche die nötige Zeit, sich mit den Themen auseinanderzusetzen.

Neuer Anlauf in der kommenden Woche

Laut der Verfahrensordnung für die Bildungsdeputation müssen Berichte und Beschlussvorschläge für die Besprechung mit einer Woche Vorlauf zur Verfügung gestellt werden. Das war bereits in der Vergangenheit mehrfach nicht der Fall. Auch in anderen Deputationen kritisierten Oppositionspolitiker immer wieder die späte Versendung von Unterlagen.

Ein neuer Anlauf ist für kommende Woche geplant: Dann will die Bildungsdeputation in einer Sondersitzung zumindest die dringendsten Tagesordnungspunkte diskutieren, der Rest kommt nach der Sommerpause dran. Dazu gehört dann auch der eigentlich für heute angekündigte Bericht über die große Zahl von Schulabbrechern in Bremen und Bremerhaven.