Votum über Koalitionsvertrag: 2 Info-Treffen für Bremer SPD-Mitglieder
Votum über Koalitionsvertrag: 2 Info-Treffen für Bremer SPD-Mitglieder
Im Land Bremen wird es keine Dialogkonferenz der Bundesebene der SPD geben. Stattdessen können sich die 3.500 Mitglieder erst in Bremerhaven und dann in Bremen austauschen.
Die Informationsveranstaltung in Bremerhaven findet am 17. April unter anderem mit dem Bundestagsabgeordneten Uwe Schmidt statt. In Bremen ist das Treffen für den 22. April geplant, teilnehmen wird auch Bürgermeister Andreas Bovenschulte.
Mehr als 358.000 Mitglieder der SPD können von Dienstag an über den Koalitionsvertrag mit der Union abstimmen. Seit 8 Uhr ist dafür eine Online-Plattform freigeschaltet, auf der die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bis zum 29. April um 23:59 Uhr ihre Stimmen abgeben können. Am 30. April soll das Ergebnis bekanntgegeben werden.
Für die Annahme des Koalitionsvertrags ist nicht nur die Mehrheit der Stimmen, sondern auch eine Teilnahme von mindestens 20 Prozent der Mitglieder an der rein digitalen Abstimmung erforderlich.
Quellen: buten un binnen und dpa.
Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Rundschau am Morgen, 15. April 2025, 8 Uhr