Niedersachsen will E-Zigaretten einschränken – Zustimmung aus Bremen

Niedersachsen will E-Zigaretten in Restaurants verbieten

Bild: Imago | Pond5 Images

Die rot-grüne Regierung begründet das mit einem potenziellen Gesundheitsrisiko durch E-Zigaretten. Das Verbot soll unter anderem für Restaurants, Schulen und Kliniken gelten.

SPD und Grüne wollen den Nichtraucherschutz in Niedersachsen auf das Dampfen von E-Zigaretten und Cannabis ausweiten. Das sieht eine Gesetzesänderung vor, die die Regierungsfraktionen heute in den Landtag einbringen.

Bisher gelten die Rauchverbote in Gaststätten, Schulen, Krankenhäusern und Heimen ausdrücklich nur für das Rauchen. Darunter fällt neben der Zigarette auch das Rauchen eines Joints mit Cannabis. Künftig soll zusätzlich auch der Konsum von Tabak und Cannabis in E-Zigaretten sowie sogenannten Vaporizern verboten sein.

"Potenziell gesundheitsschädlich"

SPD und Grüne begründen das damit, dass auch der Dampf als "potenziell gesundheitsschädlich" zu bewerten sei. Insbesondere für Kinder, Schwangere sowie alte und chronisch kranke Menschen könnten die Schadstoffe eine Gesundheitsgefahr bedeuten. Der sich ausbreitende Konsum von E-Zigaretten und Vapes in Nichtraucherbereichen drohe zudem, den "Paradigmenwechsel hin zum Nichtrauchen" infrage zu stellen.

In Bremens Gesundheitsressort stößt der niedersächsische Vorstoß auf Zustimmung. Einer Sprecherin zufolge plädiert auch Senatorin Claudia Bernhard (Linke) für eine Gesetzesaktualisierung, "um Nicht-Rauchende besser schützen zu können". "Es gibt Hinweise darauf, dass der Konsum von E-Zigaretten, Vapes oder ähnlichem gesundheitsschädlich sein kann", sagte die Sprecherin zu buten un binnen.