Wie bereitet sich Bremen auf den Kriegsfall vor, Herr Heinke?

Die weltpolitische Lage ist unsicher. Auch Deutschland bereitet sich auf Schlimmeres vor. Aber was macht Bremen? Das sagt Daniel Heinke aus dem Bremer Innenressort.

Es war Ende Februar, als US-Präsident Donald Trump und sein Vize JD Vance im Weißen Haus den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor versammelter Weltpresse mit Vorwürfen überzogen und das Treffen zwischen den Staatschefs abgebrochen wurde. Für viele Beobachter aus Europa war spätestens zu dem Zeitpunkt klar: Auf die USA, den großen Beschützer der vergangenen Jahrzehnte, ist kein Verlass mehr – Europa muss nun auf eigenen Füßen stehen. Und in Anbetracht der Bedrohung aus Russland sollte das auch möglichst schnell der Fall sein.

Auch deswegen hat sich die neue Bundesregierung – wie schon die alte – zum Ziel gesetzt, Deutschland kriegstüchtig oder wehrfähig zu machen. Sie hat dazu ein Sondervermögen bereitgestellt und die Schuldenbremse gelockert. Doch nicht nur militärische Aufrüstung ist nötig, sondern auch ein wirksamer Zivil- und Katastrophenschutz. Gerade im Bereich Zivilschutz, sagen Experten, ist Deutschland extrem schlecht aufgestellt. Wie bereitet sich Bremen also auf den Kriegsfall vor? Mit dieser Frage muss sich Daniel Heinke, Abteilungsleiter für öffentliche Sicherheit im Innenressort, auseinandersetzen.

1 Ist es Panikmache, über einen möglichen Krieg zu sprechen?

Nein, findet Daniel Heinke. Er schickt voraus, dass man in Bremen derzeit nicht mit kriegerischen Auseinandersetzungen rechne, auf die sich das Land vorbereiten müsse. Trotzdem sei klar, dass sich die Sicherheitslage verändert habe. Das müsse man den Menschen transparent machen. Weshalb, erklärt Heinke ab Minute 3.04.

2 Wie ist die aktuelle Bedrohungslage?

Diese Frage lasse sich nicht auf Landesebene beantworten, sagt Heinke. Denn es fehle an eigenen Erkenntnissen dazu: "Wir sind darauf angewiesen, die Bewertung der Bundesregierung zu übernehmen." Derzeit sehe die Bundesregierung eine konkrete Bedrohung durch Russland. Zwar befürchte im Moment niemand einen Angriff auf Deutschland. Aber in osteuropäischen Bereichen der NATO geht die Bundesregierung davon aus, dass schon in wenigen Jahren Russland zu einem Angriff in der Lage wäre. Darauf müssten sich Deutschland als Bündnis-Partner und innerhalb Deutschlands die Länder vorbereiten. Aber: Aufgrund seiner Häfen hätte Bremen im Kriegsfall eine größere strategische Bedeutung als andere Städte, glaubt Heinke. Was das heißt – das erklärt er ab Minute 9.11.

3 Wo sollen die Menschen im Land Bremen im Kriegsfall hin?

Idealerweise können die Menschen im Falle eines Kriegs zuhause bleiben, sagt Heinke: "Wer jetzt erklärt: Wer keinen Bunker hat im Kriegsfall, der ist verloren im Kriegsfall – der möchte Angst schüren."

In keinem Szenario gehen wir davon aus, dass Bremen Ziel von Luftangriffen wird.

Daniel Heinke, Innenressort

Er rechne nicht mit Zuständen wie im Zweiten Weltkrieg, mit keiner unmittelbaren physischen Bedrohung. Wahrscheinlicher seien Störungen logistischer Abläufe. Wie diese Störungen aussehen könnten, sagt er Minute 15.50.

4 Wie zuverlässig sind Bremens Warnsysteme?

Das Land Bremen habe in den letzten Jahren mit Sirenen "nachgerüstet", sagt Heinke. Darüber hinaus setze man auf die Warnungen über Mobiltelefone, über Apps wie "Nina", die App des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Hinzu kämen Warnungen über den Rundfunk oder über Verkehrsschilder. Etwas schwieriger gestalte sich der Schutz vor Cyber-Attacken. Wie hier die Bedrohungslage aussieht und was Bremen zu seinem Schutz tut, skizziert Heinke ab Minute 30.12.

5 Was muss die Bevölkerung im Kriegsfall leisten?

Im Falle eines Kriegs oder auch einer Katastrophe sind nicht nur die Politik und die öffentliche Verwaltung gefordert – sondern auch die Bevölkerung. Sie muss nicht nur vorsorgen, indem sie sich beispielsweise kleine Vorräte zulegt. Die Menschen müssen unter Umständen auch aushalten, dass sie nicht genau wissen, was los ist. Weshalb das so schwierig für viele ist, und wieso es gleichzeitig darauf ankommt, dass sie es schaffen, erklärt Heinke ab Minute 41.33.