Bremer SPD-Unterbezirke Stadt und Nord dürfen zusammengelegt werden
Seit Monaten sorgt die Fusion zu heftigen Diskussionen. Denen bereitet die Bundesschiedskommission der SPD nun vorerst ein Ende – und widerspricht der Landesschiedskommission.
Der Landesvorstand hatte die Strukturreform angestoßen, weil die SPD viele Mitglieder verloren hat und der Großteil der Parteimitglieder älter als 60 Jahre alt ist. Kernstück der Reform ist die Zusammenlegung der beiden Unterbezirke zu einem neuen Bezirk Stadt-Bremen.
Die Genossinnen und Genossen aus Bremen-Nord stemmen sich gegen die Pläne – und erzielten zwischenzeitlich einen Erfolg: Die Landesschiedskommission stoppte die Fusion, weil den beiden betroffenen Unterbezirken nicht genug Zeit eingeräumt worden sei. Der SPD-Landesvorstand wandte sich daraufhin an die Bundesschiedskommission, die nun grünes Licht für die Reform gab.
Unterbezirk Nord könnte noch vor Gericht ziehen
Ob die Entscheidung der Bundesschiedskommission diesen Streit nun beendet hat, ist ungewiss. Ute Reimers-Bruns, Vorsitzende des Unterbezirks Bremen-Nord, sagte zu buten un binnen, sie sei enttäuscht. Der Unterbezirksvorstand werde nun beraten, ob er gegen die Fusion vor Gericht zieht. Ein Sprecher der Partei sagte hingegen, man gehe davon aus, dass jeder die Entscheidungen der Bundesschiedskommission akzeptiere.
Die SPD in Bremen gliedert sich bisher in die drei Unterbezirke Bremen-Stadt, Bremen-Nord und Bremerhaven. Die Unterbezirke unterteilen sich wiederum in Ortsvereine. Die SPD ist stärkste Partei in Bremen und führt mit Bürgermeister Andreas Bovenschulte die rot-grün-rote Regierung an.
Quellen: buten un binnen und dpa.
Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 21. Oktober 2024, 15 Uhr