Wochenend-Feiertage nachholen? Bovenschulte erteilt Linken eine Absage
Die Linken wollen Feiertage, die auf ein Wochenende fallen, an Werktagen nachholen. Bremens Bürgermeister lehnt den Plan des Koalitionspartners ab: "Ist mit mir nicht zu machen!"
Ende September hatte die Bremer Linksfraktion auf einer Klausurtagung beschlossen, eine Gesetzesänderung anzustreben. Der konkrete Antrag der Linken sieht folgendes vor: Wenn gesetzliche Feiertage auf einen Samstag oder Sonntag fallen, soll am folgenden Werktag automatisch nicht gearbeitet werden.
Die Linke-Fraktionsvorsitzende Sofia Leonidakis begründete das Vorhaben auf der Homepage der Fraktion. Bremen habe demnach vergleichsweise wenige Feiertage: "Zehn Feiertage sind es im Jahr, wie in den meisten Ländern des protestantisch geprägten Nordens. Zum Vergleich: In Bayern sind es 13 und in der bayrischen Stadt Augsburg sogar 14 Feiertage jährlich." Zum weiteren Ablauf erläutert der Fraktionsvorsitzende Nelson Janßen: "Der Antrag liegt unseren Koalitionspartnern vor und wird von ihnen beraten."
Unterschiedliche Auffassungen innerhalb der Koalition
Im Rathaus stößt der Antrag der Linken nun allerdings auf komplettes Unverständnis und Kopfschütteln. Auf Anfrage von buten un binnen lässt Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) mitteilen, dass das Nachholen von Feiertagen mit ihm nicht zu machen sei.
Wer das Feiertagsgesetz entsprechend ändern will, verkennt die aktuelle wirtschaftliche Lage und gefährdet Arbeitsplätze. Dafür stehe ich nicht zur Verfügung.
Andreas Bovenschulte (SPD), Bürgermeister
Die Grünen lehnen den Vorstoß ihres Koalitionspartners nicht im Grundsatz ab, sehen ihn aber skeptisch. Eine Insellösung, in der nur Bremen Feiertage nachholt, halte man für ungeeignet, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Philipp Bruck. Man sei aber grundsätzlich offen für weitere Feiertage.
Wir befürworten die Einführung von gesetzlichen Feiertagen am 8. März, dem Internationalen Frauentag, und 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus.
Philipp Bruck (Grüne), stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Zudem erklärt Bruck, die Einführung weiterer Feiertage solle geprüft werden, aber nur in enger Abstimmung mit Niedersachsen.
Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Rundschau am Morgen, 7. Oktober 2024, 7 Uhr