Land Bremen muss 2023 mit 100 Millionen Euro weniger rechnen

Land Bremen muss 2023 mit 100 Millionen Euro weniger rechnen

Bild: dpa | Sina Schuldt

In den kommenden Jahren können es sogar bis zu 200 Millionen Euro weniger werden. Bremens Finanzsenator spricht von einer Herausforderung für den Haushalt.

Das Land Bremen und seine beiden Kommunen müssen in diesem und den kommenden Jahren mit deutlich weniger Steuereinnahmen auskommen als geplant. Das geht aus der aktuellen Steuerschätzung hervor. Zwar steigen die Einnahmen des Landes insgesamt weiter an, jedoch langsamer als im vergangenen Herbst prognostiziert.

Demnach erwartet das Bundesland Bremen in diesem Jahr Einnahmen von knapp 3,9 Milliarden Euro – etwas über 100 Millionen weniger als geplant. In den kommenden Jahren werden dann sogar bis zu 200 Millionen Euro weniger erwartet. Auch die beiden Kommunen Bremen und Bremerhaven müssen nach diesen Berechnungen bis 2027 Abstriche bei den Einnahmen machen. Die Gründe: weniger Lohn- und Einkommensteuer als Folge von Steuerentlastungen, weniger Umsatzsteuer – weil wegen der Inflation weniger verkauft wird – und außerdem ein Rückgang bei der Grunderwerbsteuer.

Bremens Finanzsenator Dietmar Strehl (Grünen) spricht deshalb von einer Herausforderung für den Haushalt. Diese könne zwar aufgefangen werden, finanzielle Spielräume gebe es aber nicht, so Strehl.