Weiter so oder Neuanfang? SPD, Grüne und Linke wollen Koalition formen

SPD will mit Grünen und Linken über Koalition verhandeln

Bild: dpa | Sina Schuldt

Die Entscheidung ist gefallen: Die Koalitionsverhandlungen für ein rot-grün-rotes Bündnis sollen nächste Woche starten. Die CDU spricht von einem traurigen Tag für Bremen.

Die Bremer SPD wird Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Linken führen. Das hat der Landesvorstand der Sozialdemokraten Abend einstimmig beschlossen. Eine erste Verhandlungsrunde mit den bisherigen Regierungspartnern soll am nächsten Dienstag stattfinden. Laut Bürgermeister Andreas Bovenschulte gab es mit Linken und Grünen größere Schnittmengen, als mit der CDU.

Wir haben im Rahmen der Sondierungsgespräche Vertraulichkeit vereinbart. Es waren sehr offene Gespräche auch wenn wir uns jetzt wegen der größeren Schnittmengen für Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen entschieden haben. Auch die Gespräche mit der CDU waren sehr gut, aber am Ende mussten wir eine Entscheidung treffen.

Andreas Bovenschulte (SPD), Bremens Bürgermeister

Zu Einzelheiten und möglichen Knackpunkten der Sondierungsgespräche wollte sich der SPD-Vorstand nicht äußern. "Die konkreten Inhalte werden in den Koalitionsverhandlungen festgelegt. Deshalb bringt es nichts, über jede Einzelheit zu reden. Das kommt ja erst noch", sagte Bovenschulte.

Am Ende ist es eine Gesamtbewertung: Mit wem glaubt man, können die Zukunftsfragen Bremens und Bremerhavens am besten verwirklicht und gelöst werden. Und für uns: In welcher Konstellation können wir am besten sozialdemokratische Politik umsetzen.

Andreas Bovenschulte (SPD), Bremens Bürgermeister

Bis zuletzt war auch eine große Koalition mit der CDU für möglich gehalten worden. Am Wochenende hatte sich die SPD einzeln mit CDU, Grünen und Linken zu Sondierungen getroffen. Am Montag gab es ein dann ein Dreier-Treffen mit Grünen und Linken zusammen. Das wurde als erstes Zeichen gewertet, dass es für Rot-Grün-Rot ausgeht. Sowohl die Grünen als auch die Linken wollen nun ihrem Landesvorstand vorschlagen, in die Koalitionsverhandlungen mit der SPD zu gehen.

Imhoff: Trauriger Tag für Bremen

Ein "Weiter so" soll es aber in der kommenden Legislaturperiode mit den drei Parteien nicht geben. Darauf habe man sich bereits in den Sondierungsgesprächen geeinigt. Vor allem in den Bereichen Innere Sicherheit, Bildung und Verkehr brauche es eine deutliche Kursänderung, so Bovenschulte. Wie genau diese aussehen soll, soll nun in den Koalitionsverhandlungen geklärt werden.

Die Grünen, die bei den Wahlen deutliche Stimmenverluste hinnehmen mussten – sehen dieses Angebot als eine Art Neuanfang, sagt die Landesvorstandssprecherin Alexandra Werwath.

Wir sind vor allem veränderungsbereit. Und ich glaube, das ist auch die wichtige Botschaft nach draußen. Für uns geht es in der nächsten Legislaturperiode darum, das Wesentliche zu machen.

Alexandra Werwath, Landesvorstandssprecherin der Bremer Grünen

Die CDU ist enttäuscht über die Entscheidung der SPD. Es sei ein trauriger Tag für Bremen, sagte der Spitzenkandidat Frank Imhoff. Er könne nicht nachvollziehen, warum die Grünen als Wahlverlierer nun wieder mit in der Regierung sitzen sollen.