Bundestagswahl im Corona-Jahr: Wird für die Bremer alles anders?

Auf 100 Prozent Briefwahlstimmen bereitet sich Landeswahlleiter Cors vor. Gleichzeitig plant er Corona-konforme Wahllokale. Fest steht auch: Diese Wahl wird teurer.

Seit März 2020 ist nichts mehr so, wie es einmal war. Doch während sich die Bremerinnen und Bremer fragen, was der Sommer wohl bringt, steckt Andreas Cors in Gedanken schon lange im Herbst. Als Landeswahlleiter hat für ihn seit Monaten nur ein Datum Priorität: Der 26. September 2021, der Tag der Bundestagswahl. Wie kann eine groß angelegte Wahl in Zeiten von Corona gelingen und was müssen Bürgerinnen und Bürger jetzt wissen? Die wichtigsten Fragen rund um die Bundestagswahl in Bremen und Bremerhaven im Überblick.

Eine Bundestagswahl im Corona-Jahr: Wie groß ist die Herausforderung einer sicheren und reibungslosen Wahl?

Eine Wahl während einer Pandemie – so etwas hat es in Bremen noch nie gegeben, wie Andreas Cors betont. Trotzdem sei er überzeugt: Eine Wahl unter Corona-Bedingungen funktioniere, auf die richtigen Rezepte komme es an. "Mit den entsprechenden Vorbereitungen können wir die Wahl wie sonst auch organisieren und durchführen", sagt Cors.

Von welchem Szenario bezüglich der Corona-Situation geht das Organisations-Team derzeit aus?

Der Landeswahlleiter und sein Team haben ein Notfallkonzept für die Durchführung der Bundestagswahl erarbeitet. "Dabei sind wir davon ausgegangen, dass der Briefwahlanteil bei 100 Prozent liegt", sagt Cors. Zur Sicherheit sei man bei der Planung von der einhunderprozentigen Briefwahl ausgegangen. Damit sei ein möglichst hoher Schutz vor einer Corona-Infektion für Wählerinnen und Wähler sichergestellt. Aber im Grunde bereitet sich Bremen auf ein Doppel-Szenario aus Urnenwahl und Briefwahl vor – allerdings mit deutlich höherem Briefwahl-Anteil.

Zuletzt sind die Inzidenzwerte in Bremen und Bremerhaven gesunken. Was, wenn sie zur Bundestagswahl am 26. September 2021 wieder stark ansteigen?

Der Landeswahlleiter und sein Team gehen in ihren Planungen von folgender Situation aus: Am Wahlsonntag gibt es Einschränkungen durch die Corona-Verordnung, die der Situation aus dem Februar 2021 ähneln. "Das war unsere Ausgangshypthese", sagt Cors. Verschiedene Szenarien habe man dagegen nicht einzeln durchgespielt, man gehe davon aus, das komplette Paket der Corona-Schutzmaßnahmen bedienen zu müssen. Die erarbeiteten Konzepte garantierten einen höchst möglichen Infektionsschutz bei größtmöglicher Stimmzettelabgabe. Sollten die Infektionszahlen weiter sinken, habe man erfreulicherweise einen Spielraum. Was das genau bedeutet, wird laut Cors noch geklärt.

Kann am 26. September auch wie gewohnt vor Ort in den Wahllokalen der verschiedenen Stadtteile gewählt werden und wenn ja, unter welchen Bedingungen?

Ja. Für alle, die ihre Stimme nicht per Brief abgeben möchten, gibt es wie gewohnt die Option, an der Urnen-Wahl teilzunehmen. Hierfür wurden Schutzkonzepte für Bremer und Bremerhavener Wahllokale erarbeitet. "Wir müssen dafür sorgen, dass auch dort die Ansteckungsgefahr in jedem Fall minimiert wird", sagt Cors. Das bedeutet: In den Wahllokalen wird es Spuckschutzwände geben, die gängigen Abstandsregeln müssen eingehalten werden, Richtungspfeile ordnen die Laufwege der Menschen. Auch ein Mund-Nase-Schutz müsse mit Sicherheit vor Ort getragen werden, so Cors.

Abgesehen von Spuckschutzwänden und Richtungspfeilen: Auf welche weiteren Unterschiede sollte man sich einstellen?

Der Tipp des Landeswahlleiters: Die Menschen sollten vor und in den Wahllokalen etwas mehr Zeit als gewohnt mitbringen. Alles könne etwas länger dauern und man müssen mit etwas längeren Schlangen vor den Wahllokalen rechnen, so Cors.

Welche Rolle werden Apps zur Kontaktnachverfolgung spielen?

Apps, wie die Corona-Warn-App oder die Luca-App, spielen laut Cors derzeit keine Rolle im Konzept zur Bundestagswahl. "Wahlen sind geheim und das Öffentlichkeitsprinzip steht über allem", sagt Cors. Jede und jeder habe das Recht, sich den Ablauf einer Wahl vor Ort anzusehen aber ein Festhalten des Namens, des Geburtsdatums oder der Anschrift sei nicht vorgesehen.

Ab wann kann man sich um Briefwahl-Unterlagen kümmern und wie funktioniert das in Bremen und Bremerhaven?

Eine Registrierung zur Briefwahl ist schon jetzt möglich, die Unterlagen können per E-Mail oder per Brief im Wahlamt beantragt werden. Telefonisch ist dies jedoch nicht möglich. Die entsprechenden Wahlunterlagen werden allerdings erst ab dem 16. August 2021 verschickt, nachdem die Wählerverzeichnisse in Bremen und Bremerhaven erstellt wurden.

Mit wie vielen Briefwahlstimmen rechnet Bremen und wie hoch war der Anteil bei vergangenen Wahlen?

Ein Blick auf die vergangenen Landtagswahlen im März und April 2021 in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zeigt: Der Anteil der Briefwahlstimmen hat sich in den beiden Bundesländern nahezu verdreifacht. Auch das Land Bremen rechnet bei der Bundestagswahl mit einer deutlichen Zunahme der Briefwahlstimmen – unklar ist jedoch, wie hoch dieser ausfallen wird. Bei vergangenen Bremer Wahlen habe man im Durchschnitt 25 Prozent Briefwähler gehabt, so Cors. In Bremerhaven haben bei der letzten Bundestagswahl nach Angaben des Magistrats knapp 19 Prozent der Menschen per Brief abgestimmt. 2021 rechne man dagegen mit einem Anteil von 30 bis 40 Prozent.

Mehr Briefstimmen bedeutet auch mehr Arbeit. Wie soll das bewältigt werden?

Mehr Personal lautet die Antwort auf das mögliche Plus an Briefwahlstimmen in Bremerhaven. Nötig ist das laut Magistrat nicht nur für das Verschicken der Briefwahlunterlagen, sondern auch für die spätere Auszählung der Stimmen. In Bremen seien zwar mehr Auszählzentren für die Briefwahl eingeplant, man setze in Sachen Personalaufwand aber auf einen sogenannten Shift, also eine Verschiebung der vorhandenen Kräfte zwischen den Wahllokalen und den Briefwahlzentren.

Wie ist der aktuelle Stand bezüglich der Wahlheldinnen und Wahlhelden – werden immer noch Menschen gesucht, die bei der Wahl in Bremen und Bremerhaven helfen?

In Bremen werden rund 4.000 Menschen benötigt, die sich bei der Wahl als Helferin oder Helfer engagieren. Nach einem Aufruf Ende März 2021 haben sich bereits über 3.000 Menschen gemeldet – es fehlen also noch knapp 1.000 Personen. "Wir müssen davon ausgehen, dass nicht jeden Anmeldung umgesetzt werden kann, entsprechend brauchen wir auch ein Depot in der Hinterhand", sagt Cors. In Bremerhaven haben sich laut Magistrat bereits zahlreiche Freiwillige gemeldet. "Weitere Anmeldungen berücksichtigen wir aber für die Reserve", so ein Sprecher.

Wird die Bundestagswahl wegen der besonderen Umständen teurer?

Ja – bezüglich der Mehrkosten ist man sich in Bremen und Bremerhaven einig. Mehr Briefwahlstimmen bedeuten Mehrkosten in den Bereichen Porto oder Personal. Da es sich jedoch um eine Bundestagswahl handelt, kommt der Bund voraussichtlich für einen Großteil der Kosten für die Briefwahl auf. Auch das Equipment koste Geld und das schlage für Bremen natürlich zu buche, so Cors. "Gleichwohl hat der Bund signalisiert, auch einen Teil dieser Kosten zu übernehmen", sagt der Landeswahlleiter. Die letzte Bundestagswahl habe Bremen rund 700.000 Euro gekostet, rund 600.000 Euro habe der Bund davon jedoch erstattet. Auch der Bremerhavener Magistrat rechnet bei den Kosten der Bundestagswahl 2021 mit einem sechsstelligen Betrag, eine genaue Auflistung sei erst nach der Wahl möglich.