Politologe sieht "ernstzunehmendes Problem" in Bremer Koalitions-Zoff

Beobachter beschlich in den vergangenen Tagen der Verdacht, die Bremer Landesregierung könnte endgültig am Streit zerbrechen. So weit geht Politologe Lothar Probst nicht.

Die Bremer Landesregierung stritt zuletzt bei einer Reihe von Themen in aller Öffentlichkeit. Allein in dieser Woche sorgten die Themen AfD-Verbot und "Horner Spitze" für heftigen Zoff in der rot-grün-roten Koalition. Ausgetragen in der Bremischen Bürgerschaft, wo sonst eher Rededuelle zwischen Regierungsparteien und Opposition für Aufregung sorgen. Ende 2024 waren das Kirchenasyl und die Debatte über die Herabsenkung der Qualifikationsanforderungen an das Kita-Personal die Konflikt-Themen.

In den Augen des Politikwissenschaftlers Lothar Probst zeigen diese Fälle, dass es "im Gebälk der rot-grün-roten Koalition richtig knirscht". Probst sieht die Ursache dafür darin, dass sich die Statik der Koalition zuletzt verändert habe.

In der Umfrage von Infratest dimap im Auftrag von Radio Bremen ging es für Grüne und Linke etwas hoch, für die SPD ging es etwas runter. Und die nächste Wahl ist in zwei Jahren, da will man sich natürlich profilieren.

Lothar Probst, Politikwissenschaftler

Die Wähler wollen keinen öffentlichen Streit, glaubt Probst

Öffentlich ausgetragene Konflikte sind nach Einschätzung von Probst allerdings kontraproduktiv. "Die Wählerinnen und Wähler wenden sich entsetzt ab." Aber Parteien haben natürlich auch immer das Interesse ihre Linie durchzubringen, sagt Probst. Und ein Koalitionsvertrag könne nicht alles regeln. Den könne man unterschiedlich interpretieren, wie zum Beispiel bei der "Horner Spitze".

Allzu hohe Erwartungen an den SPD-Bürgermeister Andreas Bovenschulte würde Probst nicht stellen. "Er hat ja keine Richtlinienkompetenz, wie die Ministerpräsidenten in anderen Bundesländern oder der Bundeskanzler. Er kann also kein Machtwort sprechen." Trotzdem komme es darauf an, dass solche Konflikte von der Spitze her befriedet werden.

Wählt die SPD beim nächsten Mal die CDU als Regierungspartner?

Trotz allem geht Probst davon aus, dass die rot-grün-rote Koalition in Bremen die verbliebenen zwei Jahre der Legislaturperiode durchhält. Aber: "Was danach passiert, ist eine offene Frage." Wenn die SPD von den beiden kleineren Partnern weiter geärgert werde, würden sich die Stimmen mehren, die sagen 'Wir können ja auch mit der CDU'", glaubt Probst.

Die Fragen an Lothar Probst stellte Felix Krömer. Milan Jaeger hat den Inhalt des Gesprächs für butenunbinnen.de aufbereitet.