So will Bremens Bildungsbehörde 50 Millionen Euro einsparen

Wegen ausufernder Kosten im Bereich Kinder und Bildung wurde im Sommer eine Haushaltssperre verhängt. Nach buten-un-binnen-Informationen liegt nun ein konkreter Sparplan vor.

Vor allem der Kita-Bereich steuert laut einer Senatsvorlage ordentlich dazu bei, dass das Haushaltsloch bei Kinder und Bildung geschlossen werden kann: So werden die Neubauten mehrerer Kindergärten dieses Jahr nicht mehr fertig. Deswegen schlagen die Kosten dafür erst nächstes Jahr zu Buche. Auch Kosten für die Ausstattung werden geschoben.

Andererseits können manche Kita-Gruppen nicht öffnen, weil es an Betreuungskräften mangelt. Die eingesparten Personalkosten – fast 8 Millionen Euro – sollen nun zur Deckung des Defizits beitragen. Weitere Millionen kann das Ressort laut der "Sparliste" dadurch abzwacken, dass Lüftungsanlagen, die wegen Corona beschafft werden sollten, jetzt doch nicht eingebaut werden. Auch das Finanzressort schießt mehrere Millionen Euro aus einer Sonderrücklage zu, damit das Ressort einen ausgeglichenen Etat vorweisen kann.

Haushaltssperre verhängt

Im Sommer hatte die zuständige Senatorin Sascha Aulepp (SPD) eine Haushaltssperre verhängt, nachdem in ihrem Ressort an allen Ecken und Enden Geld fehlte. So waren die Schülerzahlen stärker gestiegen als geplant, die Kita-Kosten in die Höhe geschossen. Zugleich hatte sich die Bildungsbehörde bei Miet- und Energiekosten gehörig verschätzt. Deswegen musste sich Aulepp einem Misstrauensvotum in der Bürgerschaft stellen.