Interview
"Können Sie es noch besser, Herr Bovenschulte?"
Können Sie es noch besser, Herr Bovenschulte?
Seit zwei Jahren ist der aktuelle Bremer Senat an der Macht. Die SPD hat seitdem an Zuspruch verloren. Regierungschef Andreas Bovenschulte sagt, welche Schlüsse er daraus zieht.
Wir sind ungefähr auf halber Strecke der Legislaturperiode. Das hat buten un binnen zum Anlass genommen, um die politische Stimmung abzuklopfen. Ein Instrument dabei war eine Infratest-dimap-Umfrage. Danach ist eine Mehrheit im Land, nämlich 53 Prozent, mit der Arbeit des Bremer Senats weniger oder gar nicht zufrieden.
Vor allem die SPD hat an Zustimmung verloren: 4,8 Prozentpunkte. Bei der Sonntagsfrage zählt sie zu den größten Verlierern. Außerdem ist eine Mehrheit im Land offen für eine rot-schwarze statt einer rot-grün-roten Koalition. Und der Regierungschef? Andreas Bovenschulte liegt mit einer Zustimmung von 56 Prozent zwar immer noch im Plus. Er hatte aber schon deutlich bessere Werte. Deswegen die Frage: "Können Sie es noch besser, Herr Bovenschulte?"
1 Aktuelle Lage
Laut Sonntagsfrage käme die SPD in Bremen derzeit auf rund 25 Prozent. Das wären fünf Prozentpunkte weniger als vor zwei Jahren. Andreas Bovenschulte räumt ein, dass er sich ein besseres Ergebnis gewünscht hatte. Er spricht von einem "Ansporn" für die übrigen zwei Jahre der laufenden Legislatur. Weshalb es aber schwierig für seine Partei werde, dass Ergebnis zu verbessern, sagt er ab Minute 1.34.
2 "Alarmsignal"
Als "absolutes Alarmsignal" betrachtet Bovenschulte, dass die AfD laut Infratest-dimap-Umfrage derzeit auf rund 15 Prozent in Bremen käme. Er sieht darin einen Ausdruck der Unsicherheit bei vielen Menschen im Land Bremen. Dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" einstuft, war zum Zeitpunkt des Gesprächs noch nicht bekannt. Ein Patentrezept dafür, wie demokratische Parteien AfD-Wähler zurückgewinnen können, gebe es nicht, betont Bovenschulte. Klar sei aber, dass es dazu notwendig sein werde, den Menschen ihre Ängste zu nehmen, sowohl mit Blick auf die wirtschaftliche als auch auf die soziale Sicherheit. Bovenschulte erklärt diese These ab Minute 7.41.
3 Rot-Schwarz statt Rot-Grün-Rot?
Laut Umfrage wünscht sich eine Mehrheit in Bremen eine rot-schwarze Koalition. Andreas Bovenschulte müht sich allerdings, diesen Befund zu relativieren. Er betont, dass 52 Prozent der Befragten für das aktuelle Regierungsbündnis aus SPD, Linken und Grünen gestimmt hätten. Den großen Zuspruch für Rot-Schwarz führt er auf Stimmen aus rechten, konservativen und liberalen Lagern zurück. Was er über den Bremer Senat und künftige Optionen denkt, sagt Bovenschulte ab Minute 10.07.
4 Wie stabil ist Bremens Landesregierung?
In den letzten Wochen und Monaten gab es in der Bremer Regierungskoalition immer wieder Streit. Bröckelt der Senat? Nein, beteuert Bovenschulte. Er glaubt nicht, dass die Landesregierung auseinander brechen wird. Wieso er sich da so sicher ist, und was das Bündnis aus seiner Sicht auszeichnet, sagt er ab Minute 13.37.
5 Bovenschultes Popularität
56 Prozent der Bremer Wahlberechtigten sind laut Infratest-dimap-Umfrage mit Andreas Bovenschulte zufrieden. Damit ist er der Spitzenreiter im Bremer Senat. Doch an frühere Ergebnisse kommt Bovenschulte nicht heran. Er hat an Popularität verloren. Wie er darüber denkt, verrät er ab Minute 27.50.
6 Die Weserbrücken
Die Themen Verkehr und Infrastruktur in Bremen bereiten vielen Radio Bremen Meinungsmeldern besonders große Sorgen. Das gilt insbesondere für den Zustand der Weserbrücken. Ist es nicht seit langem absehbar gewesen, dass hier Probleme auf Bremen zukämen? Dazu äußert sich Andreas Bovenschulte ab Minute 45.55.
7 Migration
Die hohen Zuwanderungszahlen stellen Bremen vor viele Herausforderungen. Das betrifft die Schulen und Kitas ebenso wie den Wohnungsmarkt. Bovenschulte mahnt jedoch zu einem weitsichtigen Blick auf Zuwanderung. Er erklärt, wie Bremen zwischen 1969 und 2011 aufgrund sinkender Bevölkerungszahlen in Schwierigkeiten geraten sei, und dass die Bevölkerung seitdem wieder wachse – dank der Zuwanderung aus anderen Ländern. Welche Vorteile und Chancen sich dadurch für Bremen ergeben, sagt er ab Minute 1.05.21.
Quelle: buten un binnen.
Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 3. Mai 2025, 19:30 Uhr