Bürger in Wut wählen zum ersten Mal Fraktionsvorsitzenden
Die Bürger in Wut sind zum ersten Mal in Fraktionsstärke in der Bremischen Bürgerschaft vertreten – das Rekordergebnis macht's möglich. Parteigründer Timke will den Chefposten.
Nach SPD, Grünen, Linken und FDP konstituiert sich jetzt auch die neue Fraktion der Bürger in Wut (BiW) in der Bremischen Bürgerschaft. Parteigründer Jan Timke kandidiert als Fraktionschef, sein Stellvertreter wird voraussichtlich Piet Leidreiter. Die beiden sind die einzigen BiW-Politiker mit Parlamentserfahrung. Timke sitzt seit 2008 in der Bürgerschaft, Leidreiter seit 2015. Vor der Wahl hatten die BiW angekündigt, mit Bündnis Deutschland zu verschmelzen.
Die Wählervereinigung hatte am 14. Mai bei der Bürgerschaftswahl 9,4 Prozent der Stimmen bekommen. Das bedeutet zehn Sitze in der Bürgerschaft. Kurz nach der Wahl haben sich die Bürger in Wut allerdings von einem frisch gewählten Abgeordneten getrennt. Die Parteiführung wirft Sven Lichtenfeld vor, sich im Wahlkampf von Rechtsextremen Unterstützung geholt zu haben.
Lichtenfeld will Mandate nach Rauswurf behalten
Zu buten un binnen sagte Lichtenfeld, dass er seine Mandate in der Bremischen Bürgerschaft und in der Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven behält und diese als parteiloser Einzelabgeordneter wahrnehmen möchte. Die neue Fraktion der BiW beziehungsweise von Bündnis Deutschland hat damit neun Mitglieder. Zu den Vorwürfen gegen ihn, wollte sich Lichtenfeld im Gespräch mit buten un binnen nicht äußern.
Thore Schäck übernimmt FDP-Fraktionsvorsitz
SPD, Linke und FDP haben bereits ihre neuen Fraktionsspitzen gewählt. Bei der SPD bleibt Mustafa Güngör Fraktionschef, die Linken bestätigten Sofia Leonidakis und Nelson Janßen im Amt. Die FDP hat ihren Spitzenkandidaten Thore Schäck als neuen Fraktionsvorsitzenden bestimmt.
Die Fraktion der Grünen will ihre neue Führungsspitze erst wählen, wenn klar ist, wer in den Senat wechselt. Die CDU trifft sich zur Wahl der Fraktionsspitze am Montag.
Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Rundschau am Morgen, 9. Juni 2023, 7 Uhr